Aktuelles aus "Aarau" für die Gemeinden :
Bau- und Innendirektor informierten aus erster Hand

In der Aula der Fachhochschule in Windisch erfuhren die zahlreichen Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden, wie der haushälterische Umgang mit dem kostbaren Gut Boden besser mit der Nachfrage nach baureifem Bauland in Einklang gebracht werden kann. Ein nützliches Instrument dazu ist die Landumlegung, die das Baudepartement mit einer neuen Informationsschrift fördern will. Aus der erneuerten Erhebung zum Stand der Erschliessung ergibt sich, dass im Aargau genügend Bauland eingezont ist. Indessen reichen Erschliessung und Verfügbarkeit nicht überall aus.

Nach der vom Volk beschlossenen Änderung des Bundesgesetzes über die Raumplanung muss der Bund die Raumplanungsverordnung anpassen. Der Aargau hat sich bei der Vernehmlassung im letzten Herbst stark für eine landwirtschaftsfreundliche Regelung nach Aargauer Muster eingesetzt. Zur Zeit liegt der Ball beim Bund. Es wird damit gerechnet, dass Gesetz und Verordnung noch im Laufe des Sommers in Kraft treten.

Das Projekt "Wasserhaushalt Aargau" soll unter der Federführung der Abteilung Umweltschutz die ganzheitliche Planung aller nötigen Massnahmen und eine Koordination von Schutz und Nutzung der Gewässer erreichen. Die einzelnen Sachpläne sollen aufeinander abgestimmt werden. In einer ersten Grobanalyse wird der Handlungsbedarf flächendeckend über den ganzen Kanton ermittelt. Danach wird die Feinarbeit in den einzelnen Gewässereinzugsgebieten vorgenommen, unter Einbezug der betroffenen Regionen und Gemeinden.

Von Bund, Kantonen und Gemeinden werden ständig verbesserte Dienstleistungen zu geringeren Kosten erwartet. Eine Verbesserung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses kann nur erreicht werden, wenn sich jede der drei staatlichen Ebenen auf ihre Kernaufgaben und Kernkompetenzen konzentriert und wenn die Zusammenarbeit verbessert wird. Für Regierungsrat Kurt Wernli steht fest, dass in Zukunft sowohl die Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden wie auch die Gemeindezusammenarbeit einen immer grösseren politischen Stellenwert erhalten.

Das Reformvorhaben "Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden" ist nicht nur ein ökonomisch orientiertes, sondern auch ein staatspolitisches Projekt, das vom Kanton und seinen Gemeinden gemeinsam und im Konsens erarbeitet wird. Aus der Sicht des Kantons ist die Gemeindezusammenarbeit nachhaltig zu fördern und zu unterstützen. Zum Beispiel die interkommunale Polizeiarbeit (regionale Gemeindepolizeien) und das Service-Center für Informatik (gemeinsame Informatikplattform). Regierungsrat Wernli: "Bei allen diesen Vorhaben ist unbedingt darauf zu achten, dass nicht nur die sachlichen, sondern auch die emotionalen Dimensionen berücksichtigt werden."