Agrarpolitischer Vollzug in schwierigem Umfeld
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Regierungsrat Roland Brogli steht zur Abteilung Landwirtschaft
Landwirtschaftsdirektor Roland Brogli anerkennt, dass sich die Landwirtschaft in einer schwierigen Lage befindet. Als besonders heikel erweist sich deshalb der Vollzug der Agrarpolitik, der von der Abteilung Landwirtschaft im Kanton Aargau seit Jahren pflichtgemäss vorgenommen wird.
Als Abgeltung für gemeinwirtschaftliche Leistungen (Landschaftspflege, ökologischer Ausgleich, Schutz der natürlichen Ressourcen, Tierschutz) erhalten Landwirtinnen und Landwirte vom Bund Direktzahlungen, deren Auszahlung über die Abteilung Landwirtschaft vorgenommen wird. Werden vorausgesetzte Auflagen nicht oder nur teilweise erfüllt, müssen diese Abgeltungen von der Abteilung Landwirtschaft gekürzt werden. Im Jahr 2004 machten diese Kürzungen jedoch nur 0,2% der gesamten Direktzahlungen aus. Für die betroffenen 190 Betriebe (von insgesamt 3000) sind solche Kürzungen oft hart, da die Direktzahlungen als Folge der schrittweisen Marktöffnungen zu einem immer wichtigeren Einkommensbestandteil werden.
Sachgerechter, konsequenter Vollzug
Vor diesem Hintergrund sind denn auch die Vorwürfe an die Adresse der Abteilung Landwirtschaft anlässlich der diesjährigen Generalversammlung des Bauernverbands Aargau zu sehen. Deren Vollzug wird von verschiedener Seite als zu akribisch und unnachgiebig empfunden. Zu beachten ist dabei aber, dass die Abteilung Landwirtschaft einerseits an - über politische Entscheide zustandegekommene - Rechtsvorgaben gebunden ist und andererseits alle Landwirtinnen und Landwirte gleich behandeln muss. In gleicher Konsquenz muss auch der Gewässerschutz in der Landwirtschaft vollzogen werden. Die Vorgaben des Bundesrechts bestehen seit 1992; die 15-jährige Übergangsfrist läuft im November 2007 ab.
Neben der konsequenten Umsetzung der rechtlichen Vorgaben misst das Finanzdepartement aber auch der Kundenfreundlichkeit einen hohen Stellenwert zu. Auch für die Abteilung Landwirtschaft hat die Kundenpflege deshalb eine grosse Bedeutung. Diese wird laufend überprüft und verbessert. Mit Genugtuung konnte die Departementsleitung in diesen Tagen die erste Übersicht einer repräsentativen Kundenbefragung zum Thema "Vollzug der Direktzahlungen und Beiträge" zur Kenntnis nehmen: Die grosse Mehrheit der befragten Aargauer Landwirtinnen und Landwirte zeigt sich mit der Arbeit der Sektion Agrarwirtschaft und Ökologie (SAW) zufrieden.
Landwirtschaftsdirektor Brogli wird eine Delegation des Bauernverbandes Aargau zu einer Aussprache einladen, um bestehende Probleme zu erörtern und zu bereinigen.