Abstimmung über Bildungskleeblatt und Energieinitiative
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Einladung zum Mediengespräch um 14.30 Uhr
Die Stimmberechtigten entscheiden am Wochenende vom 17. Mai 2009 über sechs kantonale und zwei Bundesvorlagen. Interessierte finden erste Aargauer Resultate ab ca. 12.00 Uhr auf www.ag.ch. Um 14.30 Uhr findet ein Mediengespräch statt.
Folgende eidgenössische Vorlagen gelangen zur Abstimmung:
Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 "Zukunft mit Komplementärmedizin" (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin")
Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Kantonal gelangen folgende Vorlagen zur Abstimmung:
Bildungskleeblatt:
- Verfassung des Kantons Aargau; Änderung vom 13. Januar 2009
- Schulgesetz (SchulG); Änderungen vom 13. Januar 2009 (4 Vorlagen)
Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht"
Die ersten Bezirksergebnisse werden auf ca. 12.00 Uhr erwartet, die Aargauer Schlussresultate auf ca. 14.00 Uhr.
Mediengespräch
Um 14.30 Uhr findet ein Mediengespräch mit Regierungsrat Alex Hürzeler im Zimmer 25 des Regierungsgebäudes statt. Er nimmt Stellung zum Resultat der Vorlagen im Bildungsbereich und steht für Interviews zur Verfügung.