55 Millionen Franken fürs Agglomerationsprogramm AareLand
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Unterstützung vom Bund für wichtige Verkehrsmassnahmen
Der Bundesrat hat den Entwurf der "Botschaft zum Bundesbeschluss über die Freigabe der Mittel ab 2015 für das Programm Agglomerationsverkehr" zur Vernehmlassung freigegeben. Für das Agglomerationsprogramm AareLand sind Bundesbeiträge in der Höhe von 55 Millionen Franken (Kostenstand 2005) vorgesehen. Für die mit einem Satz von 40 Prozent unterstützten Massnahmen muss der Baubeginn im Zeitraum 2015 bis 2018 liegen.
Das Agglomerationsprogramm Aareland 2. Generation ist mit einem Beitragssatz von 40 Prozent ein erfolgreiches Programm. Die grössten Bundesbeiträge mit Baubeginn zwischen 2015 und 2018 erhalten die Wiggertalstrasse, Abschnitt Mitte, (9 Millionen Franken), der Ausbau des Bahnhofplatzes in Olten, Teil öffentlicher Verkehr/Langsamverkehr (12 Millionen Franken) und die zahlreichen kleineren aber wichtigen Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr (7 Millionen Franken).
In der Vernehmlassung gilt es für gewisse Massnahmen die Argumente für eine Überprüfung der Bewertung nachzuliefern. Der Bund will sie zeitlich hinausschieben oder aus anderen Gründen gar nicht mitfinanzieren. Dazu gehören insbesondere die Massnahmen im Zentrum von Schönenwerd, das Projekt „andaare“ im Aareraum von Olten und die Umfahrung Hägendorf (ERO+). Das Betriebs- und Gestaltungskonzept im Zentrum von Erlinsbach bewertet der Bund als Eigenleistung und die neue Linienführung der kantonalen Radroute im Bereich Autobahnzufahrt Aarburg-Rothrist will er aus anderen Quellen finanzieren.
Das Agglomerationsprogramm ist ein Problemlösungsprogramm: Die definierten Massnahmen beseitigen die wichtigsten Schwachstellen bei der Verkehrsinfrastruktur wirkungsvoll und verbessern die Funktionsfähigkeit des Gesamtverkehrs. Im Verbund mit den siedlungs- und landschaftsbezogenen Massnahmen wird so eine nachhaltige Siedlungs- und Verkehrsentwicklung unterstützt. Der Bund beteiligt sich über den Infrastrukturfonds an der Finanzierung von Projekten im Strassenbau, im öffentlichen Verkehr und im Langsamverkehr.
Alle 41 beim Bund eingereichten Agglomerationsprogramme der zweiten Generation wurden nach den gleichen Kriterien geprüft. Je höher die erwartete Gesamtwirkung eines Programms ausfällt, desto höher ist der Beitragssatz des Bundes an die Kosten. Das Agglomerationsprogramm AareLand erreicht, wie schon für die erste Generation, einen Beitragssatz von 40 Prozent.
Das Agglomerationsprogramm Aareland ist in der bewährten Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Aargau und Solothurn sowie mit der Organisation AareLand erarbeitet worden. Mit den Bundesbeiträgen können im AareLand mit den drei Teilregionen Aarau, Olten und Zofingen Massnahmen umgesetzt werden, welche die Attraktivität der Agglomeration steigern. Es erlaubt dem AareLand, sich weiterhin als funktionsfähiger, eigenständiger und selbstbewusster Raum zu profilieren. Für alle am Agglomerationsprogramm Beteiligten ist wichtig, dass der Bund die Finanzierung dieses bewährten Planungsinstrumentes politisch langfristig sichern kann.