Deutsche Polizeichefs in der Schweiz
Auf Einladung der Polizeikommandanten der sieben Grenzkantone, des Direktors des Bundesamtes für Polizei und des Kommandanten des Grenzwachtkorps nahmen am 9. und 10. Mai elf hohe Polizeichefs an einer Informationsveranstaltung teil. Bundesrat Samuel Schmid stellte die Rolle der Schweizer Armee in der Inneren Sicherheit dar.
Angeführt wurden die hohen Gäste aus dem nördlichen Nachbarland von Landespolizeipräsident Edgar Hetger aus Stuttgart. Bei der Kantonspolizei Zürich erhielt die Delegation einen Gesamtüberblick über die aktuelle polizeiliche Lage und die Einschätzung der absehbaren Risiken. Die Besichtigung der modernen Einsatzzentrale zeigte den hohen technischen Ausrüstungsstand des grössten kantonalen Polizeikorps.
In Aarau stand die Verkehrsproblematik auf dem Programm. Dabei konnten die deutschen Fachleute an einer Schwerverkehrskontrolle teilnehmen. Sie erfuhren mehr über das Projekt Via Secura des Bundes, das auf eine erhebliche Senkung der Verkehrsunfälle abzielt. Die Präsentation des neuen Navigations- Ortungs- und Abfragesystems (NOA) in den Patrouillenfahrzeugen stiess auf reges Interesse.
Der Direktor des Bundesamtes für Polizei und der Chef des Inlandnachrichtendienstes präsentierten in ihrem Amtsgebäude in Bern die vielfältigen Aufgaben des Bundes in der Inneren Sicherheit, insbesondere bei der Koordination grosser Einsätze wie der Euro 08.
Der Vorsteher des VBS erläuterte die Rolle der Schweizer Armee im heutigen Umfeld. Gerade weil in speziellen Lagen die Polizei rasch an ihre personellen Grenze gelange, müsse die Armee bereit und ausgebildet sein, subsidiäre Aufgaben im Auftrag der zivilen Behörden zu übernehmen. Die rege Diskussion zeigte, dass in Krisensituationen unser Land alle seine Ressourcen besser bündeln könnte als vergleichsweise Deutschland.
In Zermatt, im Beisein italienischer Polizeichefs aus den Provinzen Verbania und Aostatal, wurde die gute grenznachbarliche Zusammenarbeit hervorgehoben und gleichzeitig auch eine verstärkte operative Zusammenarbeit im Lichte des Schengener Abkommens an den Landesgrenzen erwünscht.
Mit dem Besuch des schweizerisch-italienischen Kooperationszentrums für Polizei und Zoll in Chiasso endete der Besuch aus Deutschland.
Im Laufe der Veranstaltung wurde festgehalten, dass die Schweiz für die EURO 08 mit einer starken deutschen Unterstützung rechnen könne, wenn diese formell anbegehrt werde. Insbesondere das Land Baden-Württemberg ist gestützt auf den Polizeistaatsvertrag von 2002 weiterhin stark an einer aktiven polizeilichen Zusammenarbeit interessiert. Der Präsident der Hochschule der deutschen Polizei in Münster bestätigte das Interesse von deutscher Seite an der regelmässigen Teilnahme von Polizeikadern der Schweiz an Kursen und Seminaren.