Tripartite Kommission (TPK)
Die Tripartite Kommission für den Vollzug der flankierenden Massnahmen und des Arbeitslosenversicherungsrechts (TPK) beobachtet unter anderem den Arbeitsmarkt und nimmt Meldungen über Lohnunterbietungen entgegen. Stellt sie Missbräuche fest, leitet sie eine Untersuchung ein.
Die Geschäftsstelle der TPK ist beim Amt für Migration und Integration Kanton Aargau angegliedert. Sie bearbeitet unter anderem Meldungen über Lohnunterbietungen, Meldepflichtverletzungen und andere Verstösse gegen das Entsendegesetz, koordiniert die Inspektoreneinsätze und wirkt beim Sanktionserlass mit.
Bei Vorliegen von Lohndumping kann die TPK versuchen, sich mit den Arbeitgebenden, bei welchen Lohnunterbietungen festgestellt wurden, auf die Einhaltung der orts- und berufsüblichen Löhne zu einigen. Sie kann bei gegebenen Voraussetzungen auch beim Regierungsrat beantragen, einen Gesamtarbeitsvertrag (GAV) für allgemeinverbindlich zu erklären oder einen Normalarbeitsvertrag (NAV) zu erlassen.
Die Kommission besteht aus zwölf stimmberechtigten Mitgliedern. Der Kommission gehören von Amtes wegen der Vorsteher des Departements Volkswirtschaft und Inneres, der Leiter des Amts für Migration und Integration Kanton Aargau sowie der Leiter des Amts für Wirtschaft und Arbeit als stimmberechtigte Mitglieder an.
Zusammensetzung
Mitglieder der TPK für die Amtsdauer vom 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2025 von Amtes wegen sind:
Präsident
- Dieter Egli, Regierungsrat, Aarau
Vizepräsidenten
- Markus Rudin, lic. iur., Leiter Amt für Migration und Integration Kanton Aargau, Aarau
- Dr. Daniel Lang, Leiter Amt für Wirtschaft und Arbeit, Aarau
Als Mitglieder der TPK für die Amtsdauer vom 1. Juli 2021 bis 30. Juni 2025 sind gewählt:
- Bajram Arifaj, Regionalleiter SYNA, Gränichen
- Beat Bechtold, Direktor Aarg. Industrie- und Handelskammer, Birr
- Selina Egger, Geschäftsführerin ArbeitAargau, Aarau
- Rolf Eicher, Geschäftsführer JobTalente GmbH, Ammerswil
- Daria Frick, Leitung Kommunikation & Kampagnen, Unia Aargau-Nordwestschweiz, Basel
- Manuel Käppler, Vorstand Aargauer Gewerkschaftsbund, Bottmingen
- Françoise Moser, Gemeindepräsidentin Kaiseraugst, Kaiseraugst
- Ines Schmid Streuli, Geschäftsführerin Schmid Textilrewashing AG, Suhr
- Urs Widmer, Geschäftsleiter Aarg. Gewerbeverband, Habsburg
Flankierende Massnahmen und TPK
Rechtliche Grundlagen
Bundesgesetz über die in die Schweiz entsandten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (SR 823.20)