Aufgaben

Diese Seite dokumentiert die Projektarbeiten, die zum neuen Aargauer Finanzausgleich und zur weitereren Optimierung der Aufgabenteilung geführt haben, die ab dem Jahr 2018 wirksam werden.

Arbeitsbereiche der ALV: Überprüfung Aufgaben- und Lastenverteilung, Ausgleichinstrumente, Überprüfung Finanz- und Lastenausgleich, Überprüfung und Ergänzung Datengrundlagen, Kantonalisierung Spitalfinanzierung und Kompensationslösung Bild vergrössern
Arbeitsbereiche der ALV

Arbeitsbereiche der Fachstelle ALV: Überprüfung Aufgaben- und Lastenverteilung, Ausgleichinstrumente, Überprüfung Finanz- und Lastenausgleich, Überprüfung und Ergänzung Datengrundlagen, Kantonalisierung Spitalfinanzierung und Kompensationslösung

Detailliertere Informationen zu den Arbeitsbereichen finden Sie im untenstehenden Dokument.

Arbeitsbereiche ALV (PDF, 5 Seiten, 174 KB)

Ausgangslage / Rahmenbedingungen

Ab Mitte der 1990er Jahre ist die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden einer Überprüfung unterzogen worden. Bei rund 50 Aufgaben mit einem Finanzvolumen von ca. 360 Mio. Franken pro Jahr sind Anpassungen der Zuständigkeiten erfolgt. Einzelne wenige überprüfte Aufgaben konnten aus verschiedenen Gründen nicht neu geregelt werden (Berufsfachschulen, Sozialhilfe, Spitalfinanzierung). Das Projekt Aufgabenteilung ist 2009 mit dem 2. Wirkungsbericht abgeschlossen worden. Eine weitere Analyse und allfällige Anpassung der finanziellen Belastungen von Kanton und Gemeinden sind gemäss diesem Bericht nicht vorgesehen.

Unterdessen führen aber verschiedene Entwicklungen und Reformprojekte dazu, dass auf die Gemeinden steigende Belastungen in beträchtlichem Ausmass zukommen. Stichworte sind die neue Pflegefinanzierung, die neue Spitalfinanzierung, die familienergänzende Kinderbetreuung, der Bildungs- und der Polizeibereich sowie die laufende Revision des Steuergesetzes. Teilweise sind die Gemeinden der Auffassung, dass diese Entwicklungen ohne massive Steuererhöhungen nicht verkraftbar sein werden und sie haben bisweilen den Eindruck, der Kanton schiebe Lasten auf die Gemeinden ab und sei somit verantwortlich für ihre schwierige finanzielle Situation.

Jedoch kommen auch auf den Kanton erhebliche Mehrbelastungen zu, so ebenfalls bei der Spitalfinanzierung, im Bildungsbereich (Verbesserung der Anstellungsbedingungen der Lehrpersonen, Stärkung der Volksschule), bei der Polizei (Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben zur Polizeidichte) sowie bei der Umsetzung von neuem Bundesrecht (neue Prozessordnungen, Kindes- und Erwachsenenschutzrecht). Es ist wichtig, diese Entwicklungen integral zu betrachten und den Fokus nicht einseitig auf eine der beiden Staatsebenen zu richten.

Aufgrund dieser Ausgangslage ist der Regierungsrat – in Übereinstimmung mit Forderungen aus dem Grossen Rat – zur Überzeugung gekommen, dass gemeinsam mit den Gemeinden eine neue, umfassende Beurteilung der Aufgaben- und Lastenentwicklung von Kanton und Gemeinden angegangen werden soll – unter Berücksichtigung auch des Finanz- und Lastenausgleichs zwischen den Gemeinden. Er hat daher zwei aus Gemeinde- und Kantonsvertretungen paritätisch zusammengesetzte Gremien (Arbeitsgruppe auf Fachebene, Koordinationskommission auf politischer Ebene) eingesetzt sowie eine neue Fachstelle im Generalsekretariat des DVI ins Leben gerufen, welche sich gemeinsam der skizzierten Thematik annahmen sollen.

Auftrag

Gemäss Regierungsrat kommen der Fachstelle ALV und den beiden Gremien folgende Hauptaufgaben zu:

1. Umfassende und kontinuierliche Aufgaben- und Lastenübersicht

"Für die Sicherstellung einer ausgewogenen Entwicklung der Aufgaben und Lasten von Kanton und Gemeinden und für eine sachliche Diskussion über diese Thematik ist eine umfassende und kontinuierliche Übersicht über die gesamte Aufwand- und Ertragsentwicklung von Kanton und Gemeinden erforderlich."

2. Überprüfung bestehender Aufgaben- und Lastenverteilungen

"Es ist zu analysieren, bei welchen Aufgaben von Kanton und Gemeinden aufgrund der aktuellen und absehbaren Entwicklung eine Anpassung der Sachzuständigkeit und/oder der Finanzierung erforderlich ist."

3. Steuerungs- und Ausgleichsmechanismen

"Es sind Mechanismen einzuführen, mit denen kontinuierlich eine ausgewogene Entwicklung der finanziellen Lasten von Kanton und Gemeinden sichergestellt werden kann. Namentlich sind Instrumente zu schaffen, wie der finanzielle Ausgleich von grösseren Lasten erfolgen kann, die beim Kanton bzw. den Gemeinden durch die Übernahme von bisherigen Aufgaben und Lasten der anderen Ebene entstehen."

4. Finanz- und Lastenausgleich

"Das Konzept und die Gesetzgebung über den direkten Finanz- und Lastenausgleich sind unter Berücksichtigung der Aufgaben- und Lastenentwicklung der Gemeinden und der damit verbundenen Änderungen im Bereich des indirekten Finanzausgleichs grundsätzlich zu überprüfen."

Diese Hauptaufgaben werden im Rahmen eines Gesamtpakets umfassend bearbeitet.

Spezialfall vorgezogenes Paket 2014 "Kantonalisierung Spitalfinanzierung"

Das revidierte Spitalgesetz (in Kraft seit 1.1. 2012) bestimmt, dass die Gemeinden ab 2014 keine Beiträge an die Finanzierung der Spitäler mehr leisten, wobei diese Entlastung im Rahmen einer Aufgaben- und Lastenteilung zu kompensieren ist. Aufgrund des engen Zeitplans wurden die mit der Spitalfinanzierung verbundenen Fragen separat und vorgezogen behandelt.


Am 13. November 2013 hat der Grosse Rat in zweiter Lesung das Ausgleichsgesetz Spitalfinanzierung gutgeheissen. Die Kompensation erfolgt durch höhere Beiträge der Gemeinden an den Personalaufwand. Als Übergangslösung werden beim Finanz- und Lastenausgleich neu Sonderbeiträge eingeführt, mit denen besonders ressourcenschwache Gemeinden gezielt entlastet werden.

Dokumente zu den Projektarbeiten

Gesamtpaket "Optimierung der Aufgabenteilung Kanton - Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen den Gemeinden."

Vorgezogenes Paket Spitalfinanzierung