Ausbildungspflicht im Gesundheitswesen

Im Jahr 2013 wurde im Kanton Aargau die Ausbildungsverpflichtung für Institutionen im Gesundheitswesen eingeführt. Mit diesem innovativen und nachhaltigen gesundheitspolitischen Ansatz soll genügend und ausreichend qualifiziertes Pflegepersonal sichergestellt werden.

Die Ausbildungsverpflichtung gilt für Spitäler, Pflegeeinrichtungen und Organisationen der Pflege und Hilfe zu Hause (Spitex). Sie war bis Ende 2015 in einem regierungsrätlichen Reglement (Reglement über die Ausbildungsverpflichtung für nicht-universitäre Gesundheitsberufe im Kanton Aargau) normiert. Seit dem 1. Januar 2016 ist das revidierte Gesundheitsgesetz (GesG) mit Ausführungsbestimmungen in der Gesundheitsverordnung (GesV) in Kraft. Damit wird die Wirkung des genannten Reglements aufgehoben.

Neue Rechtsgrundlage ab 1. Januar 2016

Die geltende Rechtsordnung enthält Details zur Ausbildungsverpflichtung für die nicht-universitären Gesundheitsberufe, das Bonus-Malus-System (mit Wirkung ab 2015) sowie die Rechte und Pflichten der betroffenen Leistungserbringer. Für die operative Umsetzung der Ausbildungsverpflichtung wie beispielsweise Datenerfassung, Auswertung und Weiterleitung der Daten an die zuständige kantonale Fachstelle hat das Departement Gesundheit und Soziales die OdA GS Aargau beauftragt. Das Departement Gesundheit und Soziales wiederum überprüft die Daten, stellt die Verfügungen aus und führt das Auszahlungs- respektive Inkassoverfahren.

Das Bonus-Malus-System

Konkret umgesetzt wird die Ausbildungsverpflichtung mit einem Bonus-Malus-System. Das heisst: Überdurchschnittliche Ausbildungsleistungen werden mit einem Bonus abgegolten, unterdurchschnittliche Ausbildungsleistungen müssen mit dem dreifachen Differenzbetrag in einen Ausbildungspool abgegolten werden. Seit 2016 sind Leistungserbringer, die das Soll an Ausbildungsplätzen nicht erreichen, gesetzlich zu einer Ersatzabgabe (Malus) verpflichtet. Leistungserbringer, welche das Ausbildungspunkte-Soll übertreffen, erhalten in Form eines Bonus einen Beitrag im Rahmen der verfügbaren Mittel.

Die fachliche und praktische Umsetzung der Ausbildungsverpflichtung erfolgt durch die OdA GS Aargau. Dazu steht den Leistungserbringern ein bewährtes Online-Tool zur Selbstdeklaration ihrer Ausbildungsleistungen zur Verfügung. Die derart erfassten Daten werden durch die OdA GS Aargau plausibilisiert und zur abschliessenden Überprüfung und Visierung dem Departement Gesundheit und Soziales vorgelegt. Im Anschluss daran werden mittels Verfügung der Bonus beziehungsweise Malus des Vorjahres und die Soll-Ausbildungspunkte des Folgejahres festgelegt.

Übergangsbestimmungen bis 2017

In den Einführungsjahren der neuen Systematik "Bonus-Malus" (bis und mit dem Jahr 2017) gelten besondere Übergangsbestimmungen. Demnach sind für das Jahr 2015 zwei Drittel der Soll-Ausbildungsleistungen zu erbringen und ab 2016 das volle Ausbildungspunkte-Soll von drei Drittel zu erfüllen. Bei der Ermittlung der durchschnittlichen Differenz zwischen Soll- und Ist-Ausbildungsleistung gilt folgende Übergangsregelung:

  • Pflichterfüllung im Jahr 2015: keine Durchschnittsberechnung
  • Pflichterfüllung im Jahr 2016: Zweijahresdurchschnitt der Jahre 2015 und 2016

Pflegeheime und Spitäler ohne Spitallisten- oder Pflegeheimlistenplatz unterliegen seit 1. Januar 2016 genauso der Ausbildungsverpflichtung. Für Nichtlistenbetriebe wird für das Jahr 2016 zwei Drittel der Soll-Ausbildungsleistung verlangt und erst ab dem Jahr 2017 drei Drittel.

Häufige Fragen

Ihr Betrieb ist im Aufbau? Welche Regelungen gelten?

Betriebe, welche sich im Aufbau befinden, sind im Jahr des Aufbaus von der Ausbildungsverpflichtung ausgenommen. Ab dem ersten vollen Betriebsjahr sind sie verpflichtet, die gesamte Soll-Ausbildungsleistung zu erfüllen.. Massgebend für die Ausbildungsverpflichtung ist der Zeitpunkt der Erteilung der Betriebsbewilligung respektive das bewilligte Eröffnungsdatum. Für die Berechnung des Soll-Werts werden die Vollzeitstellen des Stellenplans (oder die geleisteten KLV-Stunden) des 31. Dezember des Eröffnungsjahres herangezogen.

Verfügung Bonus-Malus in den Einführungsjahren (bis und mit 2017), wie funktioniert das?

Im 1. Quartal 2016 wird erstmals per Verfügung die Abrechnung Soll/Ist für das Jahr 2015 vorgenommen. Massgebend für das Soll sind die Vollzeitstellen des Stellenplans vom 31. Dezember 2014, bei den Spitexorganisationen sind es die geleisteten KLV-Stunden (wobei im Jahr 2015 nur 2/3 der Soll-Ausbildungsleistung zu erbringen ist). Massgebend für das Ist sind die ermittelten Ist-Ausbildungspunkte im Jahr 2015. Daraus resultiert der Bonus beziehungsweise der Malus. Gleichzeitig werden in der erwähnten Verfügung im Frühjahr 2016 die Soll-Werte für die Jahre 2016 und 2017 (beide anhand der Vollzeitstellen des Stellenplans/geleisteten KLV-Stunden vom 31. Dezember 2015) festgelegt. Erst ab dem Jahr 2016 (Verfügung Frühjahr 2017) wird bei der Ermittlung der Malus- und Bonus-Werte der volle Ausbildungspunkte-Soll-Wert (3/3) in die Berechnung einfliessen. Die Pflichterfüllung im Jahr 2016 (Verfügung Frühjahr 2017) wird anhand des Zweijahresdurchschnitts der Jahre 2015 und 2016 berechnet und ab dem Jahr 2017 (Verfügung Frühjahr 2018) wird der vorgesehene Dreijahresdurchschnitt zur Berechnung des Bonus/Malus verwendet.