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20.2 Rückerstattung Verbesserung wirtschaftliche Situation

Die Sozialhilfe ist rückerstattungspflichtig, wenn sich die wirtschaftliche Situation soweit gebessert hat, dass eine Rückerstattungspflicht ganz oder teilweise zugemutet werden kann.

Gemäss Empfehlung der SKOS sollte die Rückerstattungszahlungen bei mehrjähriger Unterstützungsdauer frühestens ein Jahr nach Unterstützungsende geltend gemacht werden, um die soziale und wirtschaftliche Integration nicht zu gefährden. Weiter sollte die gesamte Rückzahlungsdauer vier Jahre nicht überschreiten und auf die Rückzahlung der nach diesem Zeitraum ungedeckten Auslagen vollständig verzichtet werden.

Ob auf die Rückerstattung bzw. auf einen Teil der Rückerstattung verzichtet werden soll, liegt im Ermessen der Gemeinde. Die Gemeinde hat, unter Abwägung aller Umstände, nach ihrem Ermessen die Rückerstattungsform mit der rückerstattungspflichtigen Person zu vereinbaren.

Die wirtschaftliche Situation einer rückerstattungspflichten Person hat sich dann gebessert, wenn ein Einkommensüberschuss oder ein Vermögen vorhanden ist, Vermögen gebildet wird oder Vermögen gebildet werden könnte ( § 20 SPV (öffnet in einem neuen Fenster)).

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