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Entlassung aus BGBB (Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht)

Landwirtschaftliche Grundstücke, welche bestimmte Bedingungen erfüllen, unterliegen nicht dem Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht (BGBB).

Karte mit Ausschnitt eines Gebiets, wo der landwirtschaftlich nutzbare Teil kleiner als 25 Aren ist.
Landwirtschaftlich nutzbarer Teil ist kleiner als 25 Aren. Somit findet eine Entlassung aus dem BGBB statt.

Was ist eine Entlassung?

Landwirtschaftliche Grundstücke, die grösser als 25 Aren sind, unterliegen den Bestimmungen des BGBB. Sie bedürfen beim Erwerb einer Bewilligung durch Landwirtschaft Aargau und können nicht beliebig mit Grundpfandrechten belastet werden. Kann ein landwirtschaftliches Grundstück aus dem Geltungsbereich des BGBB entlassen werden, wird es von den Bestimmungen des BGBB entbunden.

Welche Grundstücke können aus dem BGBB entlassen werden?

Es gibt Grundstücke, die grösser als 25 Aren sind, von denen aber nicht die ganze Fläche landwirtschaftlich nutzbar ist (eine Teilfläche ist Wald, Strasse, liegt innerhalb einer rechtskräftigen Bauzone oder es handelt sich um eine nichtlandwirtschaftliche Baute). Diese Grundstücke unterliegen den Bestimmungen des BGBB, so lange sie nicht nach Zone oder Nutzungsart aufgeteilt sind. Eine Entlassung aus dem Geltungsbereich ohne Parzellierung ist nur dann möglich, wenn der landwirtschaftlich nutzbare Teil kleiner als 25 Aren ist.

Gemischte Grundstücke unter 25 Aren, die nicht Teil eines landwirtschaftlichen Gewerbes sind, unterliegen nicht dem BGBB.

Vorgehen

An Landwirtschaft Aargau ist ein Situationsplan der fraglichen Parzelle mit Grundbuchbeschrieb einzureichen. Das Ergebnis der Abklärung wird dem Grundeigentümer oder Notar schriftlich mitgeteilt. Kann das Grundstück aus dem Geltungsbereich des BGBB entlassen werden, ordnet Landwirtschaft Aargau gestützt auf Art. 86 BGBB im Grundbuch eine entsprechende Anmerkung an.