Mellingen – Umfahrung

Die Verkehrsbefreiung der alten historischen Städte im Kanton Aargau ist ein wichtiger Bestandteil der Aargauer Verkehrspolitik. Im Verlauf der letzten Jahrzehnte hat der Kanton Aargau deshalb seine historischen Städte Aarau, Aarburg, Bremgarten, Ennetbaden, Laufenburg, Lenzburg und Rheinfelden vom Durchgangsverkehr befreit, um die Lebens- und Wohnqualität in diesen Städten zu erhöhen. Nur die Stadt Mellingen und der Flecken Bad Zurzach warten noch auf eine Verkehrssanierung.

Stand des Projekts

Der Grosse Rat des Kantons Aargau hat am 16. November 2010 die Kredite für den Bau der Abschnitte 1 und 2 der Umfahrung Mellingen mit 88 zu 43 Stimmen beschlossen. Der Beschluss wurde mittels Behördenreferendum der Volksabstimmung unterstellt. An der Volksabstimmung vom 15. Mai 2011 wurde dem Kreditbeschluss mit 60,1 Prozent zugestimmt.

Anschliessend wurde mit der Ausarbeitung der Bauprojekte die nächste Planungsstufe eingeleitet. In einem Projektdialog mit verschiedenen Anspruchsgruppen wurde nach Lösungen gesucht, wie möglichst viele, teilweise widersprüchliche Anliegen und Interessen in die Entwicklung des Auflageprojekts einfliessen können.

Die öffentliche Planauflage der beiden Projekte und des Rodungsgesuchs erfolgte vom 4. Juni 2012 bis zum 3. Juli 2012. Insgesamt gingen 53 Einwendungen ein.

Der Regierungsrat hat am 20. März 2013 über die Einwendungen entschieden und die Abschnitte 1 und 2 der Umfahrung Mellingen NK 268, inklusive flankierende Massnahmen K 268 und K 269, sowie das Rodungsgesuch zu Abschnitt 1 mit Änderungen und Auflagen gutgeheissen. Die Entscheide und die bereinigten Bauprojekte mit Umweltverträglichkeitsprüfung konnten vom 28. März bis 8. Mai 2013 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt in Aarau sowie bei den Gemeindeverwaltungen Mellingen und Wohlenschwil eingesehen werden.

Gegen die Einwendungs- und Genehmigungsentscheide des Regierungsrats haben der VCS Verkehrs-Club der Schweiz (handelnd durch VCS Sektion Aargau) und der WWF Schweiz (handelnd durch WWF Aargau) sowie ein privater Gewerbetreibender beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau Beschwerde eingereicht.

Nach dem Entscheid des kantonalen Verwaltungsgerichts ein Gutachten der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zum Abschnitt 1 der Umfahrung Mellingen einzuholen und dessen Vorlage am 13. Februar 2015, beschloss das Departement Bau, Verkehr und Umwelt BVU eine Projektänderung auszuarbeiten, mit der die Anträge der ENHK berücksichtigt werden.

Die öffentliche Auflage der Projektänderung fand im Januar 2016 statt. Es gingen zwei Einwendungen ein, wovon eine durch Rückzug erledigt werden konnte und eine durch den Regierungsrat entschieden wurde. Die ENHK hat die Projektänderung im Frühjahr 2016 positiv beurteilt.

Nach einer Beschwerde des VCS/WWF hob das Bundesgericht (Urteil vom 13. Oktober 2016) auch den Genehmigungsentscheid des Regierungsrats zum Abschnitt 2 auf.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau forderte zudem eine Anpassung des Richtplans bezüglich des Mehrverbrauchs an Fruchtfolgeflächen. Diese Richtplanänderung wurde am 12. Dezember 2017 durch den Grossen Rat genehmigt.

Mit den Anpassungen im Projekt wurden die Forderungen der Gerichte erfüllt, so dass am 17. Januar 2018 das bereinigte Projekt "Umfahrung Mellingen" mit den Abschnitten 1 und 2 vom Regierungsrat genehmigt werden konnte.

Die Planung kann nun – vorbehaltlich allfälliger erneuter Beschwerden – weitergeführt werden.