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Coronavirus (Covid-19) – Kantonale Covid-19-Verordnung auf Bundesmassnahmen abgestimmt

Seit Montag, 20. Dezember 2021, gelten zur Pandemiebekämpfung schweizweit neue Massnahmen. Der Bundesrat hat für Restaurationsbetriebe, Freizeit-, Kultur und Sporteinrichtungen sowie Veranstaltungen und Messen eine Zugangsbeschränkung auf Personen mit einem Impf- oder Genesungszertifikat (2G) eingeführt. Zusätzlich hat der Bundesrat eine weitreichende Maskenpflicht und eine Sitzpflicht während der Konsumation in öffentlich zugänglichen Einrichtungen und Betrieben sowie an Veranstaltungen beschlossen. Der Regierungsrat trägt den Bundesvorgaben mit der Anpassung der Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Aargau zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-V AG) Rechnung.

Der Bundesrat hat aufgrund der weiterhin sehr angespannten epidemiologischen Lage am 17. Dezember 2021 zusätzliche Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie beschlossen, die am 20. Dezember 2021 in Kraft getreten sind. Der Regierungsrat ruft die Bevölkerung weiterhin auf, die Schutzmassnahmen einzuhalten und mit eigenverantwortlichem Handeln zur Pandemiebekämpfung beizutragen. Mit der Ausbreitung der Omikronvariante des Coronavirus besteht ein hohes Risiko für eine rasche Verschlechterung der Lage. Aktuell stagnieren die Fallzahlen auf einem hohen Niveau. Mit einer Reduktion der sozialen Kontakte und dem Meiden von Menschenansammlungen können alle einen Beitrag leisten. Den wichtigsten Beitrag leistet weiterhin die Impfung gegen das Coronavirus. Termine für die Auffrischimpfung werden laufend unter www.ag.ch/covid-impfung aufgeschaltet.

Anpassung der kantonalen Verordnung

Mit den zusätzlichen Massnahmen des Bundesrats erübrigen sich teilweise die geltenden kantonalen Bestimmungen. Der Regierungsrat hat deshalb die Verordnung (öffnet in einem neuen Fenster) angepasst. Zusätzlich zu den Schutzmassnahmen des Bundes (öffnet in einem neuen Fenster) gelten im Kanton Aargau weiterhin folgende Regeln:

  • Zertifikatspflicht (3G) für Besucher und Mitarbeitende von Spitälern und Kliniken, Pflegeheimen und Betreuungseinrichtungen
  • Sitzpflicht bei Konsumation auch im Aussenbereich für Restaurations-, Bar- und Clubbetriebe sowie Diskotheken und Tanzlokale (Sitzpflicht in Innenräumen gemäss Bundesvorgaben mit Ausnahme bei 2G+)
  • Sitzpflicht bei Konsumation im Innen- und im Aussenbereich von Einrichtungen und Betrieben in den Bereichen Kultur, Unterhaltung, Freizeit und Sport
  • Sitzpflicht bei Konsumation im Innen- und im Aussenbereich von Veranstaltungen sowie an Fach- und Publikumsmessen
  • Meldepflicht für Veranstaltungen, Fach- oder Publikumsmessen mit mehr als 300 Personen
  • Maskenpflicht an der Volksschule und in Angeboten der familien- und schulergänzenden Kinderbetreuung (ab 10. Januar 2022 gilt die Maskenpflicht ab der 1. Klasse der Primarschule)
  • Testpflicht vor Lager, wobei hier neu auch ein Antigen-Schnelltest zur Teilnahme berechtigt

Neu gilt im Kanton Aargau:

  • Testpflicht für an der Volksschule oder in Angeboten der familien- oder schulergänzenden Kinderbetreuung tätige Personen, die nicht geimpft oder genesen sind und über einen Maskendispens verfügen

Mit negativem Antigen-Schnelltest ins Schullager

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass neu auch negative Resultate von Antigenschnelltests zur Teilnahme an Lagern berechtigen. Dies aufgrund von Rückmeldungen aus der Praxis. Selbsttests berechtigen weiterhin nicht zur Teilnahme.

Zugang zu Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen

Die kantonale Verordnung gibt eine Zertifikatspflicht (3G) für Besucher von Spitälern und Kliniken, Pflegeheime, Betreuungseinrichtungen vor. In der Praxis hat dies verschiedentlich zu Umsetzungsfragen vor allem betreffend die Definition von Besuchern geführt. Der Regierungsrat ergänzt die Verordnung nun dahingehend, dass bei wichtigen Einsätzen oder in Fällen zeitlicher Dringlichkeit Personen, die für die Institution unabdingbare Dienstleistungen erbringen, der Zugang ohne Covid-19-Zertifikat oder negativem Testergebnis gewährt werden darf. Damit sind in erster Linie die Mitarbeitenden von Rettungsdiensten oder Bestattungsunternehmen gemeint.

Kantonales Krisenmanagement über die Festtage

Aufgrund der angespannten Coronavirus-Situation und möglichen Entwicklungsszenarien im Zusammenhang mit der Omikron-Variante wird das kantonale Krisenmanagement auch über die Festtage lückenlos aufrecht erhalten. So finden unter anderem Sitzungen des Coronastabs DGS sowie des Koordinations- und Steuerungsausschusses (KoStA) statt. Bei Bedarf werden ausserordentliche Regierungssitzungen durchgeführt. Die Öffentlichkeit wird über die aktuelle Lage sowie allfällige neue Beschlüsse zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie informiert (www.ag.ch/coronavirus).

  • Regierungsrat
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