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Coronavirus (Covid-19) – Regierungsrat bedauert das unsolidarische Verhalten der Corona-Massnahmengegner

Einsatz der Polizei verhältnismässig und verantwortungsvoll

Trotz des Kundgebungsverbots versammelten sich heute Samstag, 8. Mai 2021, mehr als tausend Personen in Aarau, um gegen die Corona-Schutzmassnahmen zu demonstrieren. Das unsolidarische Verhalten der Teilnehmenden zeigte sich auch an der unbewilligten Protestkundgebung in Aarau: Ein Grossteil ignorierte die Maskentragpflicht bewusst. Die Polizei konnte verhindern, dass es zu grösseren Ansammlungen an einzelnen Orten kam.

Mehrere hundert Personen reisten am Samstag, 8. Mai 2021 an die unbewilligte Kundgebung nach Aarau, um gegen die Corona-Massnahmen des Bundes zu protestieren. Dies obwohl der Verein "Aktionsbündnis Aargau-Zürich" die Kundgebungen in Aarau und Wettingen offiziell abgesagt hatte, nachdem Aarau und Wettingen diese nicht bewilligt hatten und der Regierungsrat die Beschwerde der Veranstalter ebenfalls abwies. Grund der Nichtbewilligung: Die Maskentragpflicht gemäss der Covid-19-Verordnung des Bundes konnte durch die Organisatoren nicht sichergestellt und angesichts der Anzahl Teilnehmenden von der Polizei nicht durchgesetzt werden. Ebenfalls hatte die Kantonspolizei auf den sozialen Medien an die Corona-Massnahmengegner appelliert, sich den Mitbürgerinnen und Mitbürgern gegenüber solidarisch zu zeigen und nicht nach Aarau oder Wettingen zu reisen.

"Der Regierungsrat bedauert, dass Gruppierungen mit ihrer Teilnahme an der illegalen Kundgebung von heute sich unsolidarisch verhalten und die Schutzmassnahmen bewusst ignoriert haben", sagt Regierungsrat Dieter Egli, Vorsteher Departement Volkswirtschaft und Inneres, "mit diesem Verhalten haben sie die eigene Gesundheit und vor allem die Gesundheit der Mitmenschen gefährdet; dies auch unter Ausnutzung der Bestrebungen der Kantonspolizei, eine gewaltsame Eskalation zu verhindern."

Einsatz der Kantonspolizei mit Augenmass

Die Kantonspolizei verhinderte grössere Ansammlungen im Stadtgebiet. Sie ordnete Wegweisungen an und verzeigte mehrere Personen. Sie verzichtete vernüftigerweise darauf, die von demokratisch legitimierten Institutionen angeordneten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit der Menschen im Kanton Aargau systematisch gewaltsam durchzusetzen. Regierungsrat Egli sagt weiter: "Der Entscheid, verantwortungsvoll und mit Augenmass gegen die unbewilligte Demonstration vorzugehen, beruhte auf Sicherheitsüberlegungen. Sie wählte ein der Lageentwicklung und Risikobeurteilung angemessenes Vorgehen, um eine gefährliche, gewaltsame Eskalation zu verhindern."

  • Departement Volkswirtschaft und Inneres
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