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Coronavirus (Covid-19) – Ergänzung der Allgemeinverfügung vom 18. Dezember 2020

Der Kanton Aargau ergänzt die Allgemeinverfügung vom 18. Dezember 2020 mit Erläuterungen. Die Erläuterungen zum Vollzug bieten insbesondere Abgrenzungen für Einkaufsläden und Märkte. Weiter musste eine Korrektur bei den Öffnungszeiten für bestimmte Restaurationsbetriebe vorgenommen werden.

Gestützt auf die Allgemeinverfügung vom 18. Dezember 2020 der Kantonsärztin sind Einkaufsläden und Märkte ab Sonntag, 20. Dezember 2020, 24.00 Uhr, für das Publikum geschlossen. Davon ausgenommen sind Lebensmittelläden oder sonstige Läden (z. B. Kioske, Tankstellenshops), die Lebensmittel oder andere Güter des dringenden und täglichen Bedarfs verkaufen. Ausgenommen von der Regelung sind zudem Lebensmittelmärkte im Freien oder in nicht geschlossenen Räumen (nicht aber Weihnachtsmärkte). Ausgenommen sind auch Apotheken, Drogerien und Läden für medizinische Hilfsmittel (z. B. Brillen und Hörgeräte), Verkaufsstellen von Telekommunikationsanbietern, Reparatur- und Heimwerkergeschäfte und Blumenläden. Zulässig ist generell die Abholung bestellter Waren vor Ort.

Angesichts der kurzen Frist bis zum Inkrafttreten war und ist damit zu rechnen, dass nicht alle Detailfragen zu Geltungsbereich, Umsetzung und Kontrollen auf Anhieb geklärt werden können. Deshalb führt der Kanton Aargau mit den Erläuterungen und insbesondere der "Liste der zulässigen Lebensmittel und anderen Güter des dringenden und täglichen Bedarfs" ein Hilfsmittel ein, an dem sich Unternehmungen und Vollzugsorgane orientieren können. Unternehmungen orientieren sich an der Liste von zulässigen Produkten und nehmen grundsätzlich in Eigenverantwortung die nötigen Abgrenzungen von Bereichen oder Sortimenten vor. Einkaufsläden und Märkte mit überwiegendem Verkauf von Gütern des dringenden und täglichen Bedarfs dürfen auf Abgrenzungen und Einschränkungen des Sortiments bezüglich Produkten ausserhalb der Liste vorläufig verzichten.

Die beiliegenden Erläuterungen und insbesondere die Liste werden regelmässig aktualisiert und auf der Homepage des Kantons publiziert.

Anpassung Maximal-Öffnungszeiten

In der neuen Allgemeinverfügung ist eine falsche Zeitangabe bezüglich Öffnungszeiten für Takes-aways und Lieferdienste aufgeführt. Die Betriebe, die gemäss Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie (öffnet in einem neuen Fenster) des Bundes offen bleiben, dürfen zwischen 06.00 und 23.00 Uhr und in der Nacht vom 24. auf den 25. Dezember 2020 und in der Nacht vom 31. Dezember 2020 auf den 1. Januar 2021 bis 01.00 Uhr geöffnet sein. Dazu gehören unter anderem Restaurationsbetriebe in Hotels, die lediglich für Hotelgäste zur Verfügung stehen, sowie Lieferdienste für Mahlzeiten und Take-away-Betriebe. Medienmitteilung und Allgemeinverfügung nannten für diese Betriebe fälschlicherweise Maximal-Öffnungszeiten von 06.00 bis 19.00 Uhr.

Der entsprechende Absatz wird in der Allgemeinverfügung und in der am Freitag verschickten Medienmitteilung (online) angepasst und lautet in Letzterer korrekt wie folgt:

Restaurations-, Bar- und Clubbetriebe bleiben geschlossen

Restaurations-, Bar- und Clubbetriebe bleiben gemäss Bundesratsentscheid geschlossen. Ausgenommen sind Lieferdienste für Mahlzeiten, Betriebskantinen, Kantinen von Spitälern und Pflegeheimen (in beiden keine Gäste zugelassen) und Take-away-Betriebe sowie Restaurationsbetriebe in Hotels, die ausschliesslich Hotelgästen zur Verfügung stehen.

Ebenfalls ausgenommen sind Mensen oder Tagesstrukturangebote der obligatorischen Schulen, die ausschliesslich zur Nutzung von Schülerinnen und Schülern, Lehrpersonen sowie Angestellten der Schule zur Verfügung stehen.

Bei allen Ausnahmen gelten betreffend die Öffnungszeiten die Vorgaben des Bundes.

  • Regierungsrat
  • Departement Volkswirtschaft und Inneres
  • Departement Bildung, Kultur und Sport
  • Departement Gesundheit und Soziales
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