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Coronavirus (Covid-19) – Neue Lagebeurteilung zur Organisation der Grossratssitzungen

Grossratssitzungen erneut in der Umweltarena Spreitenbach

Die Ratsleitung hat angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie eine erneute Lagebeurteilung vorgenommen und den Entscheid einer Rückkehr nach Aarau ab November 2020 revidiert. Die Ratssitzungen bis und mit Januar 2021 finden in der Umweltarena Spreitenbach statt.

Am 15. September 2020 hatte das Büro des Grossen Rats entschieden, die kommenden Ratssitzungen im Herbst und Winter wieder im Grossratsgebäude in Aarau abzuhalten, sofern sich die Lage nicht wieder deutlich verschlechtert. Als wichtigste Schutzmassnahme war eine Maskenpflicht vorgesehen.

Veränderte Lage

In den letzten Tagen hat sich die Lage rund um die Corona-Pandemie wieder stark verschärft und die Massnahmen von Bund und Kantonen wurden angepasst. Gemeinsam mit dem Büro des Grossen Rats hat die Ratspräsidentin die Lage fortlaufend analysiert und beurteilt. Die Grossratspräsidentin hat nach Abwägung aller Aspekte beschlossen, die Sitzungen bis Januar 2021 in Spreitenbach zu planen. Das Büro wurde konsultiert und trägt diesen Präsidialbeschluss mit.

Angepasstes Schutzkonzept

Die Sitzungsdurchführung in der Umweltarena Spreitenbach erlaubt einen höheren Schutz der Ratsmitglieder, was angesichts der Verbreitung des Virus angezeigt ist. Mit Ausnahme des persönlichen Sitzplatzes wird es in Spreitenbach eine Maskenpflicht geben. Das Schutzkonzept wird den aktuellen Vorgaben angepasst.

Schaffung von Planungssicherheit

Derzeit ist schwierig abzuschätzen, wie sich die Corona-Pandemie entwickeln wird. Mit dem Entscheid für Spreitenbach wird die Planungssicherheit erhöht. Dem Büro ist es wichtig, dass der Grosse Rat tagen und seine verfassungsmässigen Aufgaben weiterhin wahrnehmen kann. Es stehen wichtige Geschäfte an, die in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden sollen. Ebenso muss das Kantonsbudget beraten werden können.

Straffung des Sitzungsprogramms

Das Sitzungsprogramm in Spreitenbach wird soweit vertretbar gestrafft, um vermeidbare Zusatzkosten zu verhindern. Auf die Sitzungen vom 3. November 2020 und 24. November 2020 wird definitiv verzichtet. Für die Budget-Ratsdebatte vom 17. November 2020 wird – falls nötig – eine zusätzliche Abendsitzung eingeplant.

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