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Coronavirus (COVID-19) – Regierungsrat begrüsst Bundesratsentscheide zur weitgehenden Lockerung der Schutzmassnahmen

Entscheid über den Zeitpunkt der Aufhebung der kantonalen Notlage im Aargau wird am 10. Juni gefällt

Der Bundesrat hat am Mittwoch, 27. Mai 2020, beschlossen, die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus weitgehend zu lockern. Unter anderem können wieder Veranstaltungen bis zu 300 Personen durchgeführt werden; spontane Treffen bis zu 30 Personen im öffentlichen Raum sind ebenfalls wieder erlaubt. Der Regierungsrat begrüsst diese sowie die weiteren vom Bundesrat gefällten Lockerungsentscheide. Er hat auch zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat die "ausserordentliche Lage" auf den 19. Juni 2020 aufheben wird. Der Regierungsrat wird in den nächsten Tagen verschiedene rechtliche und organisatorische Abklärungen treffen und am 10. Juni 2020 über den Zeitpunkt der Aufhebung der Notlage im Kanton Aargau entscheiden und informieren.

In Kanton Aargau wurden bis heute Donnerstag 1201 Coronavirus-Infektionsfälle verzeichnet, drei mehr als am Montag. Auch gesamtschweizerisch sind nur wenig Neuinfektionen zu verzeichnen, seit gestern 20 Fälle. Die Zahl der Neuinfektionen ist seit ein paar Wochen auf tiefem Niveau stabil, ebenso die Zahl der Hospitalisationen und der Todesfälle.

"Diese Zahlen zeigen eine erfreuliche und hoffentlich weiterhin anhaltende Entwicklung zur Normalität", stellt Landammann Markus Dieth fest, "der Regierungsrat begrüsst deshalb die gestern Mittwoch vom Bundesrat beschlossenen und bekannt gegebenen weitgehenden Lockerungen der Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus." Es sei aber weiterhin sehr wichtig, dass die nach wie vor geltenden Hygiene- und Abstandsregeln des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) diszipliniert eingehalten würden. Sehr wichtig sei auch die konsequente Nachverfolgung enger Personenkontakte mittels Contact Tracing.

Neben der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichtes in den Mittel-, Berufs- und Hochschulen betreffen die wichtigsten vom Bundesrat auf den 6. Juni 2020 beschlossenen Lockerungsmassnahmen spontane Personenversammlungen im öffentlichen Raum (bisher 5 Personen, neu 30 Personen) sowie das Veranstaltungswesen (neu sind wieder Veranstaltungen bis zu 300 Personen erlaubt, wenn entsprechende Schutzkonzepte vorliegen und eingehalten werden). Weitere Lockerungen gibt es unter anderem in den Bereichen Sportveranstaltungen, Ferienlager, Bergbahnen, Camping, Zoos, Schwimmbäder, Wellnessanlagen und Gastronomie.

Der Bundesrat hat gestern Mittwoch zudem entschieden, dass auf nationaler Ebene die "ausserordentliche Lage" auf den 19. Juni 2020 aufgehoben respektive danach die "besondere Lage" gelten werde. Der Regierungsrat wird in den nächsten Tagen aufgrund dieses Bundesratsbeschlusses verschiedene rechtliche und organisatorische Abklärungen treffen und am Mittwoch, 10. Juni 2020, über den Zeitpunkt der Aufhebung der kantonalen Notlage im Kanton Aargau entscheiden und informieren.

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