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Coronavirus (COVID-19) – Regierungsrat verabschiedet Botschaft Verpflichtungs- und Nachtragskredite kantonales Massnahmenpaket an Grossen Rat

Der Regierungsrat lancierte Mitte April 2020 ein kantonales Massnahmenpaket zur Unterstützung der unter den Folgen der Coronavirus-Pandemie leidenden Aargauer Wirtschaft sowie des Kulturbereichs. Es ergänzt und verstärkt die auch im Aargau stark beanspruchte Bundeshilfe. Der Regierungsrat erliess zum kantonalen Massnahmenpaket Wirtschaft und Kultur eine entsprechende Sonderverordnung und informierte die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) über Inhalt und Vorgehen. Die KAPF ermächtigte den Regierungsrat, für die erste Phase 150 Millionen Franken der vorgesehenen 300 Millionen Franken freizugeben. Der Regierungsrat hat nun – wie Mitte April angekündigt – eine entsprechende Botschaft Verpflichtungs- und Nachtragskredite Massnahmenpaket Wirtschaft und Kultur zur nachträglichen Beschlussfassung durch den Grossen Rat verabschiedet. Das kantonale Massnahmenpaket Wirtschaft und Kultur wird regelmässig überprüft und gegebenenfalls angepasst – zum Beispiel aufgrund der Nachfrageentwicklung oder neuer Bundesbeschlüsse zur Unterstützung von Wirtschaft und Kultur.

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