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Coronavirus (COVID-19) – Grosser Rat führt wieder Plenumssitzungen durch

Der Grosse Rat tagt am 12. Mai 2020 in Spreitenbach

Das Büro des Grossen Rats hat die nötigen Vorbereitungen getroffen, damit das Ratsplenum wieder tagen und seine verfassungsmässige Aufgabe erfüllen kann. Das Parlament wird extern tagen, um die nötigen Sicherheitsvorkehrungen und Abstandsregeln einhalten zu können.

Die Grossratssitzung vom 12. Mai 2020 findet statt. Der Schutz der Gesundheit hat bei der Durchführung der Sitzung oberste Priorität. Die Empfehlungen des BAG sind zwingend einzuhalten. Wegen der Abstandsregeln wäre dies im Grossratssaal nicht möglich. Aus diesem Grund hat das Büro entschieden, die Grossratssitzung vom 12. Mai 2020 extern durchzuführen. In Aarau steht kein idealer Saal mit zugehöriger Infrastruktur und in genügender Grösse zur Verfügung. Der Parlamentsdienst hat deswegen verschiedene Varianten auswärts evaluiert. Die Ratspräsidentin hat sich letztlich für die Umweltarena Spreitenbach entschieden. Dieser Tagungsort ermöglicht es dem Grossen Rat, in sehr grosszügigen Raumverhältnissen zu tagen. Die Umweltarena verfügt über die notwendige Infrastruktur, die benötigten Nebenräume und die Möglichkeit, Gäste zuzulassen. Ein geeignetes Schutzkonzept kann in der Umweltarena umgesetzt werden.

Wegen der damals akuten Situation hatte das Büro des Grossen Rats entschieden, die Grossratssitzungen vom 17. März 2020 und 28. April 2020 abzusagen. In der Zeit ohne Plenumssitzungen hat das Büro des Grossen Rats die Lage fortlaufend analysiert und mehrere Entscheide getroffen. Beispielsweise wurden die Sonderverordnungen 1 und 2 den zuständigen Kommissionen zur Aussprache zugewiesen. Auch die Kommissionen haben ihre Tätigkeit längst wiederaufgenommen. Um politische Entscheide im ordentlichen Verfahren zu treffen und zu legitimieren, ist es von grosser Wichtigkeit, dass nun auch der Grosse Rat seine Tätigkeit mit Plenumssitzungen wiederaufnehmen kann.

Plenumssitzungen im Juni werden durchgeführt – wenn notwendig extern

Je nach Lagebeurteilung werden, wenn nötig, weitere Grossratssitzungen im Juni 2020 auswärts in der Umweltarena Spreitenbach durchgeführt. Die behandlungsreifen Geschäfte können mit dieser Organisation ordentlich traktandiert und abgearbeitet werden. Die Traktandenliste für den 12. Mai 2020 wird am 1. Mai 2020 publiziert.

Die Auswirkungen COVID-19-Pandemie auf die kantonale Politik werden im Ratsplenum anhand der geplanten ordentlichen Grossratsgeschäfte – wie dem Massnahmenpaket Wirtschaft – aufgearbeitet.

Medien und Gäste

Grossratssitzungen sind nach der Kantonsverfassung öffentlich. Die Medien können der Ratssitzung vom 12. Mai 2020 beiwohnen. Gäste können die Sitzung von einer separaten Galerie aus mitverfolgen. Die Platzzahl ist begrenzt. Ausnahmsweise müssen sich Medienvertreterinnen und -vertreter sowie Besucherinnen und Besucher im Voraus beim Parlamentsdienst anmelden. Das Anmeldeformular wird im Internet publiziert (www.ag.ch/grossrat (öffnet in einem neuen Fenster)).

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