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KAPF begrüsst die Stossrichtung des Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise

Die Kommission für Aufgabenplanung und Finanzen (KAPF) liess sich vom Regierungsrat im Rahmen eines Online-Meetings über das Massnahmenpaket informieren.

Im Rahmen eines Online-Meetings wurde die KAPF über die Stossrichtungen des Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise informiert. Die Stossrichtungen des Regierungsrats werden von der Kommission unterstützt.

Der Regierungsrat wird das Massnahmenpaket nun ausarbeiten. Sobald das Massnahmenpaket konkretisiert ist, wird die KAPF gemäss § 17 Abs. 1 des Gesetzes über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) beziehungsweise § 19 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Grossen Rats (GO) über die Ermächtigung des Regierungsrats zur vorzeitigen Freigabe von notwendigen Budgetmitteln und Verpflichtungskrediten beschliessen.

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