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Coronavirus (COVID-19) – Regierungsrat plant Massnahmen für rasche Unterstützung der Wirtschaft

KFS unterstützt Betriebe bei der Unterbringung von Grenzgängern – am 17. Mai 2020 finden im Kanton Aargau auch keine kantonalen Abstimmungen statt

Der Regierungsrat plant Massnahmen, um die von der Coronavirus-Pandemie besonders stark betroffenen Unternehmen und Gewerbebetriebe (KMU, Gastro-, Handels- und Handwerksbetriebe, Kulturschaffende usw.) mit Soforthilfe zu unterstützen. Über die konkrete Ausgestaltung wird unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Beschlüsse des Bundesrats in einer Woche entschieden. Grenzgänger, die im Gesundheitswesen oder in sogenannten kritischen Infrastrukturen arbeiten (zum Beispiel Energieversorgung), werden bei der Suche nach Unterkünften vom Kanton bei Bedarf unterstützt. Nach der Absage der Eidgenössischen Volksabstimmungen finden am 17. Mai auch im Aargau keine kantonalen Abstimmungen statt.

Die Coronavirus-Pandemie hat auch auf die Aargauer Wirtschaft dramatische Auswirkungen. Der Bund hat bereits eine Unterstützung in der Höhe von 10 Milliarden Franken beschlossen und weitere Massnahmen angekündigt. Der Regierungsrat plant – unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Beschlüsse des Bundesrats – Massnahmen, um auf kantonaler Ebene rasch jene Unternehmen und Gewerbebetriebe zu unterstützen, die besonders stark betroffen sind (KMU, Gastro-, Handels- und Handwerksbetriebe, Kulturschaffende usw). Er will vor allem auch jenen Einzel- und Kleinunternehmen helfen, die bisher keinen Anspruch auf Kurzarbeit oder anderweitige Unterstützung hatten.

Der Regierungsrat wird an der Sitzung vom nächsten Mittwoch über die konkreten Soforthilfe- und Entlastungsmassnahmen entscheiden, die so rasch als möglich wirken sollen. Er fordert den Bundesrat auf, seine Unterstützungsmassnahmen zeitnah festzulegen und die dafür bereit gestellten Bundesmittel signifikant zu erhöhen. Der Regierungsrat wird am kommenden Freitag im Rahmen der Medienkonferenz Jahresrechnung und Jahresbericht 2019 über die Stossrichtung dieser Soforthilfe sowie weiterer Unterstützungs- und Entlastungsmassnahmen informieren.

Massnahmen für Grenzgänger

Die verschärften Grenzkontrollen mit stundenlangen Stau- und Warteschlangen führen für viele Unternehmen, Institutionen und Organisationen im Kanton Aargau zunehmend zu Problemen. Viele Grenzgängerinnen und Grenzgängern können deswegen nicht an den Arbeitsort reisen. Der Regierungsrat hält fest, dass für Grenzgängerinnen und Grenzgänger keine Verpflichtung besteht, täglich in ihr Heimatland zurückzukehren.

Für Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die im Gesundheitswesen oder in sogenannten "kritischen Infrastrukturen" arbeiten (zum Beispiel im Bereich Energieversorgung) werden die Regionalen Führungsorgane (RFO) im Laufe der Woche zusammen mit den entsprechenden Unternehmungen Übernachtungsmöglichkeiten organisieren, die bei Bedarf genutzt werden können. Die entsprechenden Betriebe, Institutionen und Organisationen werden vom Kantonalen Führungsstab (KFS) und vom zuständigen RFO direkt informiert.

Weiter gelangt der Regierungsrat mit der Forderung an den Bundesrat, umgehend an die zuständigen Behörden der Nachbarländer zu gelangen, damit alles unternommen wird, um übermässige zeitliche Verzögerungen beim Grenzübertritt zu vermeiden, welche den Grenzgängerinnen und Grenzgängern die Einreise erschweren oder verunmöglichen. Auch erwartet er von den eidgenössischen Zollbehörden, dass soweit möglich zusätzliche Grenzübergänge spezifisch für Grenzgängerinnen und Grenzgänger geöffnet werden, welche im Gesundheitswesen oder im Bereich kritischer Infrastrukturen tätig sind.

Kantonale Abstimmungen vom 17. Mai 2020 abgesagt

Der Bundesrat hat die Eidgenössischen Abstimmungen vom 17. Mai 2020 abgesagt. Der Regierungsrat hat beschlossen, ebenfalls auf die Durchführung der kantonalen Abstimmungen zu verzichten (Verfassung des Kantons Aargau; Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule); Schulgesetz (Neuorganisation der Führungsstrukturen der Aargauer Volksschule). Für diese beiden Vorlagen wird ein neuer Abstimmungstermin festgelegt. Der Regierungsrat wird darüber informieren, sobald dieser feststeht.

Aktuelle Lage Kanton Aargau

Im Kanton Aargau wurden bisher 101 Infektionsfälle mit dem Coronavirus registriert; sechs Personen sind hospitalisiert. Bisher haben einige hundert Betriebe ein Gesuch um Kurzarbeit eingereicht.

Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung

Umfassende Informationen zum neuartigen Coronavirus (COVID-19) sind auf der Webseite des BAG zu finden:

www.bag.admin.ch/neues-coronavirus (öffnet in einem neuen Fenster)

Unter anderem die wichtigsten Verhaltensempfehlungen für die Bevölkerung:

  • Häufiges Händewaschen mit Wasser und Seife oder Desinfektionsmittel;
  • Hände schütteln vermeiden;
  • Husten und Niesen in Wegwerf-Papiertaschentücher oder in die Armbeuge;
  • Kontakt zu Personen mit Husten- und Schnupfen-Symptomen meiden;
  • Zuhause bleiben, wenn man selber unter Husten, Atemwegbeschwerden und Fieber leidet;
  • Nur nach telefonischer Anmeldung in Arztpraxis oder Notfallstation;
  • Abstand halten.

Das BAG hat eine Telefon-Infoline für Fragen zum Coronavirus eingerichtet: +41 58 463 00 00, täglich 24 Stunden

Das Informationsbedürfnis ist aktuell sehr gross, es kann zu längeren Wartezeiten kommen.

Notfall- und Beratungstelefon Coronavirus des Aargauischen Ärzteverbandes

Der Aargauische Ärzteverband betreibt für medizinische Notfälle beziehungsweise dringende medizinische Fragen in Zusammenhang mit dem Coronavirus, eine Telefonnummer: 0900 401 501. Die Bevölkerung ist gebeten, die Nummer nur in effektiven medizinischen Notfällen zu benutzen beziehungsweise wenn keine Informationen auf den Webseiten der Behörden gefunden werden können.

Die Bevölkerung wird dringend gebeten, keine allgemeinen telefonischen Anfragen an die Notfallnummer 144 zu richten.

Mailadresse für Fragen betreffend den Kanton Aargau

Informationen zum Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, sind auf der kantonalen Webseite www.ag.ch/coronavirus zu finden.

Für Fragen rund um das Coronavirus (COVID-19), die den Kanton Aargau betreffen, wurde für die Bevölkerung eine Mailadresse eingerichtet: coronavirus@ag.ch

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