Abstimmung vom 17. Mai 2009
Am Abstimmungstermin vom 17. Mai 2009 konnte die Aargauer Stimmbevölkerung über folgende Vorlagen entscheiden:
Der Bundesrat unterbreitete am 17. Mai 2009 die folgenden Vorlagen zur Abstimmung:
- Vorlage 1: Bundesbeschluss vom 3. Oktober 2008 "Zukunft mit Komplementärmedizin" (Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative "Ja zur Komplementärmedizin")
- Vorlage 2: Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)
Erläuterungen des Bundesrats (Sammlung)(öffnet in einem neuen Fenster)
Der Regierungsrat unterbreitete am 17. Mai 2009 die folgenden Vorlagen zur Abstimmung:
Vorlagen 3-7: Reformen der Volksschule
Der Regierungsrat und der Grosse Rat unterbreiten 5 Vorlagen zu den 4 Reformen der Volksschule. Über jede Vorlage mit den Anpassungen der Kantonsverfassung und des Schulgesetzes kann einzeln abgestimmt werden.
Sie finden nachfolgend einführende Erläuterungen zu den einzelnen Vorlagen sowie die Botschaft des Regierungsrats und den Grossratsbeschluss zur 2. Beratung.
Vorlage 3: Verfassung des Kantons Aargau; Änderung vom 13. Januar 2009
Der Begriff "Kindergarten" und die dazugehörigen Bestimmungen werden in der Kantonsverfassung aufgehoben.
Vorlage 4: Schulgesetz (Eingangsstufe); Änderung vom 13. Januar 2009
Die Eingangsstufe wird als vierjährige Basisstufe geführt und vereint den Kindergarten und die ersten beiden Jahre der heutigen Primarschule zu einer neuen Schulstufe.
Vorlage 5: Schulgesetz (Harmonisierung der Schulstrukturen); Änderung vom 13. Januar 2009
Die neue Oberstufe dauert drei Jahre. Sie ist in drei Leistungszüge gegliedert.
Vorlage 6: Schulgesetz (Tagesstrukturen); Änderung vom 13. Januar 2009
Tagesstrukturen werden koordiniert mit der Schule geführt und bieten den Kindern und Jugendlichen ein altersgerechtes Förder- und Betreuungsangebot nach pädagogischen Grundsätzen.
Vorlage 7: Schulgesetz (Lektionenzuteilung mit Sozialindex); Änderung vom 13. Januar 2009
Der Sozialindex steht als Kenngrösse für das soziale Umfeld der Schule. Die Lektionen für den Regelunterricht werden den Schulen auf der Basis der Schülerzahl pauschal zugeteilt. Diese Lektionenguthaben der Schule werden mit dem Sozialindex der Wohngemeinden der Schülerinnen und Schüler multipliziert.
Botschaft des Regierungsrats an den Grossen Rat (2. Beratung) (PDF, 84 Seiten, 2,1 MB)
Vorlage 8: Aargauische Volksinitiative "Für eine Energiepolitik mit Weitsicht" vom 13. September 2007
Die Initiative verlangt, dass der Kanton Aargau den Anteil an erneuerbaren Energien aus Holz/Biomasse, Biogas, Sonne, Wind und Geothermie bis spätestens 2020 verdoppelt. Die Forderung gilt für den Verbrauch von Endenergie auf dem Kantonsgebiet.
Botschaft des Regierungsrats an den Grossen Rat (PDF, 23 Seiten, 270 KB)
Abstimmungsbroschüre vom 17. Mai 2009 (PDF, 72 Seiten, 1,8 MB)
Kantonale Erläuterungen als Audio-Datei (17. Mai 2009) (ZIP, 56,3 MB)
Hier finden Sie die Ergebnisse zur eidgenössischen und kantonalen Abstimmung vom 17. Mai 2009: