Energiemarktliberalisierung in den Gemeinden
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Verselbständigung kommunaler Werke
Die Liberalisierung des Strommarktes wird in den kommenden Jahren die Gemeindewerke vor grosse Herausforderungen stellen. Das Departement des Innern hat eine Dokumentation veröffentlicht, welche den Gemeinden hilft, die anstehenden Fragen zu klären und die notwendigen Entscheide vorzubereiten.
Sowohl der heutige Stand der parlamentarischen Arbeiten des Bundes wie auch anstehende Rechtsstreitigkeiten weisen darauf hin, dass in den kommenden Jahren der schweizerische Strommarkt liberalisiert werden wird.
Es ist deshalb ausserordentlich wichtig, dass sich die Gemeinden rechtzeitig Gedanken darüber machen, welche Organisationsform für ihre Gemeindewerke am geeignetsten ist, um den Anforderungen eines offenen Marktes in Zukunft entsprechen zu können.
Das Departement des Innern hat heute den Bericht einer Arbeitsgruppe veröffentlicht, welcher die Punkte aufzeigt, die zu klären sind, wenn der Werkbereich aus der heutigen öffentlich-rechtlichen Organisationsform in eine privatrechtliche Unternehmung überführt werden soll.
Der Hauptbericht mit einem Ergänzungsband richtet sich an das Fachpublikum und beleuchtet die Fragen schwergewichtig aus juristischer und ökonomischer Sicht. Die beiden Berichte sind zum Preis von sechzig Franken bei der Gemeindeabteilung, Frey-Herosé-Strasse 12, 5001 Aarau, erhältlich.
Die Gemeinden und interessierten Personen können auch unentgeltlich eine Kurzfassung des Berichtes unter dem Titel "Die Zukunft kommunaler Versorgungsbetriebe" bei der Gemeindeabteilung beziehen.