Disziplinarverfahren Schwartz: Subkommission bestimmt
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Justizkommission beauftragt 5-köpfige Subkommission
Die Justizkommission hat an ihrer Sitzung vom 11. Januar 2002 beschlossen, eine 5-köpfige Subkommission einzusetzen, die zusammen mit zwei Fachleuten die Disziplinaruntersuchung gegen Oberrichter Alfred Schwartz führen wird.
Die Justizkommission hat an ihrer Sitzung vom 11. Januar 2002 eine Subkommission eingesetzt, die aus folgenden Mitgliedern des Grossen Rates besteht:
Dr. Max Brentano, Kurt Emmenegger, Andrea-Ursina Müller, Samuel Richner und Adrian Schoch. Das Präsidium übernimmt Dr. Max Brentano und als Vizepräsident wurde Samuel Richner bestimmt.
Die Subkommission wird durch zwei externe Fachleute unterstützt. Dabei handelt es sich um Prof. Dr. iur. Regina Kiener, Fürsprecherin, Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Bern, und lic. iur. Armin Felber, ehemaliger Staatsanwalt des Kantons Zürich.
Die Subkommission wird so rasch als möglich ihre Arbeit aufnehmen und der Justizkommission Bericht und Antrag erstatten. Sie wird erst nach Abschluss des Disziplinarverfahrens wieder informieren.