Agglomerationsprogramme unterwegs nach Bern
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Grosses Interesse an der Vernehmlassung
Der Regierungsrat hat die bereinigten Agglomerationsprogramme Verkehr und Siedlung AareLand und Aargau-Ost verabschiedet, damit sie fristgerecht bis Ende Jahr beim UVEK eingereicht werden können.
Agglomerationen sind grosse und dicht besiedelte Wirtschafts- und Lebensräume, in denen rund zwei Drittel der Schweizer Bevölkerung leben und arbeiten. Bedingt durch den ständig wachsenden Verkehrs- und Siedlungsdruck sind diese Räume jedoch zunehmenden Belastungen ausgesetzt. Der Bund sieht vor, die Agglomerationen im Hinblick auf die Lösung dieser Herausforderungen finanziell zu unterstützen unter der Voraussetzung, dass die wichtige Abstimmung des Verkehrs und der Siedlungsentwicklung im Rahmen von Agglomerationsprogrammen aufgezeigt wird.
Die Programme für die Agglomerationen AareLand und Aargau-Ost sind in mehreren Schritten erarbeitet und Mitte August 2007 in eine breite, Vernehmlassung gegeben worden. Dieses Verfahren hat eine grosse Resonanz gefunden: Es haben sich alle involvierten Regionalplanungsverbände, ein grosser Teil der betroffenen Gemeinden und mehrere Parteien, Organisationen und Transportunternehmen geäussert. Mit Ausnahme von vier Gemeinden wird den Programmen grundsätzlich oder in der Zielrichtung mit entsprechenden Ergänzungsanträgen zugestimmt.
Der weitaus grösste Teil der Anliegen konnte bei der Bereinigung berücksichtigt werden, was wesentlich zur Qualität der Programme beigetragen hat. Im Spannungsfeld der unterschiedlichen Interessen wurde bei der Schlussbereinigung ein spezielles Gewicht auf die Ausgewogenheit der Gesamtprogramme und der damit verbundenen Massnahmen gelegt.
Die zahlreichen Begehren um Aufnahme oder Vorverschiebung weiterer Projekte finden ihre Grenze bei der Finanzierbarkeit und beim zeitlichen Rahmen. Da die Programmeingabe Ende 2007 für die Infrastrukturprojekte in der Realisierungsperiode 20112014 entscheidend ist, müssen realistische Prioritäten gesetzt werden. Die Vorhaben, die diesmal zurückgestellt werden mussten, werden bei der nächsten Eingabe in vier Jahren nach der dann aktuellen Situation erneut zu beurteilen sein.
Der Bund wird jetzt alle Agglomerationsprogramme nach einheitlichen Kriterien durchleuchten. Sofern die Grundanforderungen erfüllt sind, werden die Programme auf ihre Wirkung hin geprüft. Je höher die zu erwartende Wirkung des gesamten Programms ausfällt, desto höher ist jeweils der Beitragssatz des Bundes an den Kosten. Gleichzeitig muss der Kanton die Projekte für den ersten Finanzierungszeitraum von 2011 bis 2014 so bearbeiten, dass sie die Finanz- und Baureife rechtzeitig erreichen.