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Aufgabe der Finanzpolitik
Eine nachhaltige und wachstumsfördernde Finanzpolitik ist ein unentbehrliches Mittel zur Erreichung übergeordneter gesellschafts-, wirtschafts- und staatspolitischer Ziele. Die finanzpolitischen Zielsetzungen des Kantons Aargau beruhen auf der Kantonsverfassung, dem Gesetz über die wirkungsorientierte Steuerung von Aufgaben und Finanzen (GAF) sowie auf dem Entwicklungsleitbild des Regierungsrats.
Nachhaltige Finanzpolitik
Eine nachhaltige Finanzpolitik sorgt für Stabilität und Chancengleichheit zwischen den Generationen. Sie bewahrt langfristig den politischen Handlungsspielraum und schafft damit die Voraussetzung, um auf neue politische Herausforderungen reagieren zu können. Eine nachhaltige Finanzpolitik strebt nach einem mittelfristig ausgeglichenen Budget, vermeidet strukturelle Defizite, reduziert langfristig die bestehende Nettoverschuldung und achtet auf eine vergleichsweise niedrige Staats- und Steuerquote.
Wachstumsfördernde Finanzpolitik
Die Finanzpolitik begünstigt das Wirtschaftswachstum und stärkt die Rahmenbedingungen für den Wohn- und Wirtschaftsstandort Aargau. Hintergrund dieser Zielsetzung ist der Standortwettbewerb. Die Finanzpolitik steht in der Pflicht, die langfristigen Chancen des Kantons zu wahren und zu verbessern.
Finanzpolitische Ziele und Grundsätze
Im Sommer 2006 hat der Regierungsrat seine längerfristige finanzpolitische Strategie der Öffentlichkeit präsentiert. Die finanzpolitischen Ziele und Grundsätze sind ein Bekenntnis für eine nachhaltige und wachstumsorientierte Finanzpolitik. Sie spielen eine wichtige Rolle bei der Budgetierung und Finanzplanung sowie bei der finanzpolitischen Beurteilung der laufenden Geschäfte.
Finanzpolitische Ziele und Grundsätze - Grundlage des Regierungsrats vom 9. August 2006
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